12.03.2001

Atombomben
in Deutschland

Nachdem es lange Zeit abgeleugnet wurde, hat Bundeskriegs- minister Scharping nunmehr die Existenz von Atombomben in Deutschland in einer Folge der ARD-Sendung 'Bericht aus Berlin' zugegeben.1 Allein auf dem Bundeswehrflugplatz Büchel in der Eifel lagert das atomare Potential von 150 Hiroshima-Bomben.

"Ich wüßte nicht, was ich daran ändern sollte und aus welchen Gründen", sagte Rudolf Scharping in dieser ARD-Sendung. Da Deutschland in einem gemeinsamen Sicherheits-Bündnis stehe, müsse es auch Verantwortung übernehmen. Auf die Abschreckungsstrategie der NATO könne nicht verzichtet werden, selbst wenn die Einsatzwahrscheinlichkeit in weite Ferne gerückt sei. "Wir leben in einer Umwelt, in der es eine Weiterverbreitung   von   Massenvernichtungswaffen   leider gibt" 2 , rechtfertigte sich Scharping.

Eine Gruppe von Friedensaktivisten war im April 1997 in das Atomwaffendepot Büchel eingedrungen. Das Amtsgericht Cochem verurteilte die HausFRIEDENSbrecher, ohne die Argumente der Angeklagten auch nur zu beachten (vgl. unser Artikel v. 16.02.01).   Dabei hatte das welthöchste Gericht, der Internationale Gerichtshof in Den Haag bereits im Juli 1996 eindeutig entschieden: Sowohl die Drohung mit als auch der Einsatz von A-Waffen verstößt gegen das Völkerrecht.

In Großbritannien waren in einem ähnlichen Verfahren erst im Januar dieses Jahres zwei AktivistInnen freigesprochen worden, die ein Atom-U-Boot mit Hammer und Axt "entwaffnen" wollten. Einem Bericht des Tageszeitung Guardian zufolge entschied ein Geschworenengericht in Manchester, daß hier keine strafwürdige Tat vorliege. Die beiden Aktivisten hatten, wie ihre deutschen Kollegen, auf die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag hingewiesen.

1 'Bericht aus Berlin' v. 9.02.01
2 hier die offiziellen Zahlen des Bundesamtes für Statistik über die deutsche Ausfuhr an Kriegswaffen:

        1996         1.006 Millionen Mark
        1997         1.384 Millionen Mark
        1998         1.338 Millionen Mark
        1999         2.844 Millionen Mark

Dies ist von 1998 auf 1999 eine Steigerung um mehr als das Doppelte. Bereits 1999 waren für das Jahr 2000 Exporte in Höhe von 5,92 Milliarden von der "rot-grünen" Bundes- regierung genehmigt worden - nochmals eine Steigerung um mehr als das Doppelte. Die Türkei wird dabei mit 1,9 Milliarden Hauptabnehmer sein.

Und siehe auch: unser Artikel v. 7.02.01

 

Adriana Ascoli

 

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