Trendwende auch bei der atomaren Rüstung ?
In den führenden Industrieländern wird mit dem Argument leerer Kassen von Regierungen beliebiger Couleur massiver
Sozialabbau betrieben. Doch für Rüstungsausgaben ist viel Geld vorhanden, immer mehr Geld. Der Abrüstungs-Experte
und Berater der Vereinten Nationen, Herbert Wulf, nannte aktuell konkrete Zahlen: "Die Weltmilitärausgaben stiegen im
letzten Jahr um sechs Prozent auf fast 800 Milliarden Dollar an." Die USA mit über 40 Prozent Anteil an dieser Summe
erhöhen ihren Militärhaushalt drastisch und wollen in 2003 405 Milliarden Dollar für Rüstung ausgeben. Die
Rüstungsausgaben der westeuropäischen Länder liegen zusammengenommen auf Platz 2, aber auch Rußland, China und
Indien erhöhen ihre Militärausgaben.
Allein für den Eurofighter sind im deutschen Rüstungsetat bis 2015 18 Milliarden Euro bereitgestellt. Die Kosten eines
einzigen Eurofighters würden genügen, um 20.000 älteren Menschen ein neues Hüftgelenk zu gönnen. Der Vorsitzende
der Jungen Union meinte ja kürzlich, sparsame Krücken statt teurer Hüftgelenksoperationen müßten ab einem gewissen
Alter genügen. In Anlehnung an "Sekt für die Flotte" unter Wilhelm II könnte es also heute heißen: "Krücken für den
Eurofighter".
Die deutschen Ausgaben für den neuen Militärtransporter in Höhe von 8,3 Milliarden Euro entsprechen fast exakt den
geplanten Einsparungen bei der Rente. Die jährlichen Ausgaben für die verfassungswidrigen Auslandseinsätze der
Bundeswehr entsprechen dem, was an Eigenanteil beim Zahnersatz in Zukunft privat aufgebracht werden soll.
Und im Bereich der atomaren Rüstung1 scheint sich weltweit eine Trendwende abzuzeichnen. "Die Atommächte sind ihrer
Verpflichtung aus dem Atomwaffensperrvertrag zur vollständigen nuklearen Abrüstung nicht nachgekommen", konstatiert
Abrüstungs-Experte Wulf. Über 16.000 Atomsprengköpfe befinden sich heute noch einsatzbereit in den Arsenalen der
Streitkräfte, vor allem in den USA und Russland. Weitere 15.000 werden in Reserve gehalten oder sind allenfalls
eingemottet. Die amerikanische Regierung rücke nach Wulfs Worten Atomwaffen wieder in den Mittelpunkt ihrer
Außen- und Sicherheitspolitik. "Nach einer gründlichen Analyse der Nuklearstrategie wollen die USA so genannte
>Mininukes<, wie beispielsweise Bunkerknacker, entwickeln lassen. Diese Atomwaffen sollen so verkleinert werden
und ihr Fallout soll durch die Verwendung abgereicherten Urans so reduziert werden, daß Atomwaffen wie >normale<
Waffen eingesetzt werden", so Wulf.
Klaus Schramm
Anmerkung:
1 Siehe auch unseren Artikel
'Sind Kernwaffen notwendig ?' v. 14.01.02
