3.02.2010

Ahmadinedschad kompromißbereit

Lösung im Streit um Uran-Anreicherung?

Mahmud Ahmadinedschad Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat am Dienstag abend in einem Interview mit dem staatlichen TV in Teheran Kompromißbereitschaft signalisiert. Das iranische Regime hatte bislang Sorgen in Hinblick auf die Gefahr einer atomaren Aufrüstung des Iran allein mit Verzichtserklärungen nicht ausräumen können und bestand zugleich weiter auf einem "Recht" auf die "friedliche Nutzung der Atomenergie." Ahmadinedschad erklärte nun, der Iran sei bereit, einen Vertrag zum Uran-Austausch mit den Nuklearmächten abzuschließen. "Wir sind nicht dagegen, unser niedrig angereichertes Uran ins Ausland zu senden, weil wir eine konstruktive Zusammenarbeit wollen," sagte er.

Die USA und ihre Verbündeten hatten den Iran seit Monaten gedrängt, einen von der Internationalen Atomenergieorganisation IAEA ausgearbeiteten Vorschlag zur Uran-Anreicherung in Frankreich und Rußland anzunehmen. Die Haltung dieser Mächte gegenüber dem Iran ist zwar offenkundig diskriminierend, solange sie selbst keine ernsthaften Schritte zur atomaren Abrüstung und zu einem Atom-Ausstieg zu gehen bereit sind. Andererseits ist der Vorschlag, die für den Betrieb von Atomkraftwerken nötige Uran-Anreicherung in Frankreich oder Rußland vornehmen zu lassen, zweifellos im Rahmen der Nonproliferations-Politik als konstruktiv zu werten.

Der Vorschlag besagt, daß niedrig angereichertes Uran mit einem Anreicherungsgrad von 3,5 Prozent aus dem Iran im Ausland auf einen Anreicherungsgrad von 20 Prozent gebracht wird, der für die Nutzung als Brennstoff in einem Forschungsreaktor in Teheran nötig sei.

Bislang hatte das iranische Regime darauf bestanden, daß die Verarbeitung von niedrig angereichertem zu höher angereichertem Uran in drei Phasen und auf iranischem Boden erfolgen sollte. Das lehnten sowohl die Internationale Atomenergieorganisation IAEA als auch die USA und ihre Verbündeten ab und drohten mit neuerlichen Sanktionen.

Ahmadinedschad schlug der US-amerikanischen Regierung in seiner Rede auch einen Häftlingsaustausch vor. Für drei im Iran aufgegriffene US-Amerikaner sollten die USA Iraner freilassen, die dort im Gefängnis säßen. Die iranischen Behörden hatten bislang erklärt, sie wollten die drei wegen Spionage vor Gericht stellen.

 

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Anmerkungen

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